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Haftungsauschluß

MITmedia Webdesign & Promotion ist als Inhaltsanbieter nach §5 Abs.1 Mediendienste Staatsvertrag für die "eigenen Inhalte", die es zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Von diesen eigenen Inhalten sind "Links" (Querverweise) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält MITmedia Webdesign & Promotion "fremde Inhalte" zur Nutzung bereit. Für diese fremden Inhalte ist MITmedia Webdesign & Promotion nur dann verantwortlich, wenn es von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen beziehungsweise strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvertrag).

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um dynamische Verweisungen. MITmedia Webdesign & Promotion hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. MITmedia Webdesign & Promotion ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die es in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten.

Erst wenn MITmedia Webdesign feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem ein Link bereitgestellt wurde, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird der Verweis auf dieses Angebot aufgehoben, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist.

Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage MITmedia Webdesign & Promotion von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.